Is Code Law? Eine rechtliche Einordnung von Blockchain und Smart Contracts durch Dr. Markus Kaulartz

Is Code Law? Eine rechtliche Einordnung von Blockchain und Smart Contracts durch Dr. Markus Kaulartz

Der ehemalige Grateful Dead Songwriter und Co-Gründer der Electronic Frontier Foundation EFF John Perry Barlow verkündete 1996 auf dem Weltwirtschaftsforums in Davos die Unabhängigkeit des Cyberspace. Getreu seinem 15. sogenannten Prinzip des erwachsenen Verhaltens „Avoid the pursuit of happiness. Seek to define your mission and pursue that“ sieht er im Cyberspace eine Zone, in der herkömmliche Rechtsprechung nicht gilt.  Inwiefern lässt sich diese Sichtweise auf Verträge anwenden, die in Smart Contracts über die Blockchain geschlossen werden? 

Rechtsanwalt Dr. Markus Kaulartz hat eine besondere Beziehung zum Thema Code: er begann seine Karriere as Software Ingenieur und kann somit nicht nur die rechtlichen sondern auch technologischen Aspekte des Themas gut beurteilen.  Nach dem Einstieg über John Perry Barlow geht Markus in seinem Vortrag über zu Lawrence Lessig, dem Rechtsprofessor der Harvard Law Schon, der aufgrund seiner Präsidentschaftskandidatur einem breiteren Kreis der Öffentlichkeit bekannt wurde: „Cyberspace, left to itself, will not fulfill the promise of freedom. Left to itself, cyberspace will become a perfect tool of control“ sprach Lessig 1998 und deutet damit  – obschon Vertreter einer libertinären Geisteshaltung – an, dass eine Gesellschaft ganz ohne die Einflussnahme einer rechtlichen Ordnung nicht existieren kann.

Und genau darin besteht die Grundaussage von Markus Kaulartz: die Verfassung eines Staates regelt das Gesetz, welches wiederum maßgeblich sowohl für Code als auch das Leben seiner Bürger ist. Zusätzlich können im Code Regeln für das Leben definiert sein – diese jedoch ersetzen nicht das geltende Recht, sondern sind ihm unterworfen. Dieser einfache Zusammenhang, der zumindest in rechtsstaatlichen Gesellschaften Gültigkeit hat, wurde während des Ethereum Munich Meetups von einzelnen Besuchern in Frage gestellt: während juristisch ausgebildete oder von einer rechtlichen Perspektive aus argumentierende Zuhörer die Regulierung von Code durch geltendes Recht als natürlich und logisch empfinden, gibt es durchaus andere Stimmen, die diesen Zusammenhang auf der Basis neuer Technologien wie Blockchain und Smart Contracts zumindest in Frage stellen und neue Wege der rechtlichen Betrachtung von Code einfordern.

Markus Kaulartz stellt diesen Überlegungen vier unmissverständliche Thesen gegenüber:

  1. Architecture of freedom becomes architecture of control.
  2. Architecture of control requires regulation to enforce one’s rights of freedom.
  3. Code must understand law and vice versa.
  4. You cannot escape from law.

Markus nimmt dabei die Positions Lawrence Lessig ein und beschreibt, wie sich eine gesellschaftliche Ordnung, die auf 100-prozentiger Freiheit beruht, immer zu einer Gesellschaftsordnung der Kontrolle entwickelt. Diese Entwicklung erfordert eine Regulierung, um die Rechte des Einzelnen zu schützen und durchsetzbar zu machen. Daher muss Code im Einklang mit dem geltenden Recht formuliert werden. Allerdings sieht Markus auch die Pflicht auf Seiten der Gesetzgeber, sich mit den neuen Möglichkeiten wie Smart Contracts auseinanderzusetzen und entsprechende rechtliche Grundlagen zu schaffen. Zuletzt formuliert er unzweideutig, dass – in einem rechtsstaatlichen System – niemand dem Recht entkommen kann. Auf diese ultima ratio haben sich Völker in ihren Verfassungen geeinigt – daher stellt sie auch für Verträge, die in Form automatisch ablaufenden Codes – die Smart Contracts – die zu beachtende Rahmenbedingung dar.

Das Publikum hatte bereits während des Vortrags einige Fragen und bedachte Markus Kaulartz anschliessend mit großem Applaus. Dies zeigt: das Bedürfnis nach Klarheit im Umgang mit der Blockchain und Smart Contracts ist groß. Daher bieten wir basierend auf unseren Meetups gemeinsam mit Dr. Markus Kaulartz und unserem Partner Deloitte entsprechende die folgenden vertiefende „Is Code Law?“ Workshops in München, Stuttgart, Berlin, Hamburg und Frankfurt an.

Workshop 1
Introduction To Blockchain From A Legal Perspective

Workshop 2
Smart Contracts, Legally Revised

Workshop 3
Current Industry Specific Hot Topics And How Blockchain Can Be A Game Changer

Wenn Sie an mehr information zu den Workshops interessiert sind, schreiben Sie mir bitte eine email an michael (at) datarella (dot) com.

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